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Die Genfer Koventionen.

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Die Genfer Koventionen.

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Wer schützt im Falle von bewaffneten Konflikten Unbeteiligte? Vor allem die Zivilbevölkerung im betroffenen Gebiet? Theoretisch die Genfer Konventionen. 194 Staaten sind bisher diesem zwischenstaatlichen Abkommen zum humanitären Völkerrecht beigetreten. Aber Völkerrecht ist nun mal kein gesetztes Recht wie die innerstaatlichen Gesetze, die ein Staat mit Polizei- und Justizgewalt durchsetzen kann. Völkerrecht beruht auf dem freien Willen von Staaten – bzw. deren Führungen. Und dieser Wille ändert sich unabhängig vom Leid der Betroffenen mit den wechselnden politischen Interessen. Das hat auch Natia in Georgien ebenso wie ihre Nachbarn in Südossetien im 5-Tage-Krieg vor einem Jahr erfahren. Auf beiden Seiten haben Menschen ihr Dach über dem Kopf verloren. Dabei heißt es im Artikel 53 des Abkommens zum Schutz der Zivilbevölkerung in Kriegszeiten: “Es ist der Besatzungsmacht verboten, bewegliche oder unbewegliche Güter zu zerstören, die persönliches oder gemeinschaftliches Eigentum von Privatpersonen…sind, ausser in Fällen, wo solche Zerstörungen wegen militärischer Operationen unerlässlich sind…” Was ist unerlässlich? Wer ist in der Lage, dieses Verbot durchzusetzen? Die Betroffenen sind es nicht. Mit dem Schutz von Leib und Leben der Zivilbevölkerung sieht es nicht besser aus. Vor allem in Gegenden wie dem Osten des Kongo, wo es überhaupt keine staatliche Gewalt gibt. Die wäre aber die Voraussetzung dafür, dass von Staaten geschlossene Verträge auch eingehalten werden. Marodierende Banden halten sich nie an zwischenstaatliche Verträge. Und so werden Frauen wie die 17jährige Gloria in der Provinz Kivu zu Opfern von Vergewaltigungen. Was nützt ihr da der Artikel 27 des Abkommens zum Schutz von Zivilpersonen, in dem steht: “…Die Frauen sollen besonders vor jedem Angriff auf ihre Ehre und namentlich vor Vergewaltigung….geschützt werden…” “Da können sie sehen, dass das Recht als solches nicht respektiert wird. Das ist das Problem”, sagt die Vertreterin des Internationen Roten Kreuzes. Sie meint, all die viele Konventionen würden nur etwas nützen, wenn sie auch respektiert würden. Es ist mit den Genfer Konventionen von 1949 nicht anders als mit Abrüstungsverträgen – nur wenn der politische Wille der Herrschenden da ist, nützen sie der Menschheit.