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Schwierige Kabinettsbildung für Ahmadinedschad

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Schwierige Kabinettsbildung für Ahmadinedschad

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Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad riskiert einen Machtkampf mit dem Parlament. Eigentlich hätte er an diesem Mittwoch die Liste seiner Minister-Kandidaten vorlegen müssen, damit die Abgeordneten in der kommenden Woche über das neue Kabinett abstimmen können. Zwar veröffentlichte die staatliche Nachrichtenagentur IRNA das Dokument bereits, doch veschob Ahmadinedschad offenbar die offizielle Übergabe um einen Tag.

Schon zuvor hatten mehrere Abgeordnete verärgert reagiert, dass er einige der zukünftigen Kabinettsmitglieder im Fernsehen vorgestellt hatte. Zudem wurden Zweifel laut, ob die Kandidaten für die Führung der Geheimdienste sowie das Ölministerium, Heydar Moslehi und Massud Mir Kazemi, ihren Aufgaben gewachsen seien. Das Parlament muss jedem einzelnen Minister-Kandidaten mit einfacher Mehrheit zustimmen. Es ist möglich, dass einzelne Bewerber dabei durchfallen. Sollte die gesamte Liste bestätigt werden, würden auch drei Frauen Kabinettsposten bekleiden – zum ersten Mal seit der Revolution 1979