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Netanjahu in Berlin

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Netanjahu in Berlin

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Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat seinen zweitägigen Besuch in Deutschland begonnen. Zum Auftakt wurde er am Mittwoch von Bundespräsident Horst Köhler im Schloss Bellevue empfangen. Bei dem Treffen ging es vor allem darum, wie der Nahost-Friedensprozess wieder in Gang kommen kann. Darüber will Netanjahu heute auch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier sprechen.

Davor hatte hatte es Treffen mit dem US-Nahostgesandten George Mitchell in London gegeben. Das Problem: Die internationale Gemeinschaft fordert von Netanjahu einen Siedlungsstopp in den Palästinensergebieten. Seine Rechtskoalition zu Hause lehnt das aber ab. Doch Europa bleibt hart. Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy sagte: “Israels Freunde müssen die Wahrheit sagen: Es wird keinen Frieden geben, wenn weiter Siedlungen gebaut werden.” Die Zahl der Siedler im Westjordanland hat sich seit den 90er Jahren auf rund 300.000 verdoppelt. Die Palästinenser verweigern die Aufnahme von Friedensgesprächen, solange Israel weitere Siedlungen genehmigt.