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Auf Japans neuen Ministerpräsidenten warten schwere Aufgaben

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Auf Japans neuen Ministerpräsidenten warten schwere Aufgaben

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Er hat Japans Demokratische Partei zu einem historischen Wahlsieg geführt, doch jetzt steht er auch vor großen Herausforderungen.

Yukio Hatoyama’s Hauptaufgabe wird es sein, der japanischen Wirtschaft wieder auf die Beine zu helfen, die erst vor kurzem ihre schwerste Krise seit 1945 erlebt hat. Das Wachstum ist zurückgekehrt, aber noch ist dies lange kein Grund zur Entwarnung. So hat die Arbeitslosigkeit in Japan zu Beginn des Sommers ein Rekordniveau erreicht, seit sechs Jahren waren im Land nicht mehr so viele Menschen ohne Job. Das Bruttoinlandsprodukt Nippons ist um sechs Prozent gefallen. Die Produktionsrate ist nach Schätzungen für den Juli angestiegen, doch es wird vor allem die Arbeitslosigkeit sein, gegen die die neue Regierung Hatoyama versuchen wird, Konzepte zu entwickeln. Eine Wiederbelebung der Wirtschaft hat die Demokratische Partei in ihrem Wahlkampf zugesichert, doch auch sie weiß, daß die Mittel dafür knapp sind. Japans Verschuldung ist auf ein hohes Maß angestiegen. Versprochen wurde jedoch einiges: Steuersenkungen für klein- und mittelständische Unternehmen, ein höheres Mindestgehalt und die Abschaffung der Autobahngebühren. Dadurch soll die Kaufkraft wieder gestärkt werden. Eine “Sozialpolitik im Dienste der Menschen”, auch das hat der künftige Ministerpräsident Hatoyama angekündigt. Vor allem die älteren Japaner sollen davon profitieren, für sie ist die Einführung einer Mindestrente von umgerechnet 520 Euro vorgesehen. Die überaltete Bevölkerung stellt Japan vor große Probleme. Zur Zeit hat das Land 128 Millionen Einwohner, doch im Jahr 2050 könnte diese Marke schon unter 100 Millionen liegen. 2015 schon wird jeder vierte Japaner über 65 Jahre alte sein. Um dies zu ändern, soll die Prämie für Neugeburten auf 4.000 Euro angehoben werden, das Kindergeld soll 190 Euro monatlich betragen. Zudem soll den Eltern bei Schulgebühren unter die Arme gegriffen werden. All dies soll helfen, der Überalterung in Japan entgegenzutreten. Doch auch Armut ist ein Problem. Viele Unbeschäftigte haben ihre Recht auf Arbeitslosengeld verloren, sie müssen anderweitig aufgefangen werden. Die Zahl der ungesicherten Arbeitsverhältnisse nimmt ebenfalls weiter zu. Aufgaben über Aufgaben für die neue Regierung, die nun nach dem historischen Machtwechsel zeigen muß, ob sie auch im Stande ist, Historisches zu leisten. Daß es um das Land nicht gut bestellt ist, zeigt auch, daß im kommenden Jahr den Prognosen zufolge ausgerechnet China Japan als zweitstärkste Wirtschaftsmacht der Welt ablösen wird.