Eilmeldung

Eilmeldung

Afghanistan droht keine "Vietnamisierung"

Sie lesen gerade:

Afghanistan droht keine "Vietnamisierung"

Schriftgrösse Aa Aa

Anders Fogh Rassmussen ist seit wenigen Wochen Generalsekretär der NATO. Er steht vor der schwierigen Aufgabe, die wachsenden Übergriffe der Taliban in Afghanistan und in Teilen Pakistans einzudämmen. Der frühere dänische Ministerpräsident muss außerdem die unterschiedlichen Politiken der NATO-Mitglieder in Bezug auf Afghanistan koordinieren und versuchen, sie mit der Politik der US-Regierung in Einklang zu bringen. Gleichzeitig muss Rasmussen mit Russland klarkommen, vor deren “Haustür” Afghanistan liegt.

Herr Rasmussen, sind Sie besorgt über die Situation in Afghanistan? Die Gewalt dort nimmt zu. Trotz der demokratischen Wahlen gibt es viele Probleme für die NATO-Truppen. Das Niveau der Sicherheit ist nicht befriedigend. Wir müssen mehr tun. Wir müssen unsere Bemühungen in militärischer Hinsicht ebenso steigern wie im Wiederaufbau ziviler Strukturen. Insbesondere müssen wir die Schlagkraft der afghanischen Sicherheitskräfte verbessern und entwickeln. Droht Afghanistan eine “Vietnamisierung” des Konflikts? Fürchten Sie, dass dem Land bzw. der NATO hier eine militärische Niederlage droht, ein politisches Scheitern – ähnlich, wie es den USA vor vielen Jahren in Vietnam ergangen ist? Nein, das kann man nicht vergleichen. Wir werden Erfolg haben in Afghanistan. Wir werden das tun, was es braucht, um erfolgreich zu sein. Wir werden so lange im Land bleiben, bis Afghanistan befriedet und sicher ist. Wir können es uns nicht leisten, dass Afghanistan eine Hochburg und ein sicherer Hafen für Terroristen wird. Es gibt aber alarmierende Berichte des US-Militärs, die besagen, die Situation verschlechtere sich. Aus militärischer Sicht sollten wir die afghanischen Sicherheitskräfte ausbauen. Wir sollten mehr afghanischen Soldaten ausbilden und trainieren. Und genau das werden wir in den kommenden Monaten auch tun: Wir rekrutieren bereits und bilden aus. Ich rufe außerdem alle Alliierten auf, Ausbilder zu schicken und Material. Denken Sie nicht, dass die Probleme in der gegenwärtigen afghanischen Regierung, in den Institutionen begründet liegen, dass diese nicht so funktionieren, wie sie sollten? Präsident Karzai etwa braucht die Unterstützung regionaler Kriegsherren … Afghanistan muss sich selbstverständlich an internationale Konventionen und Vereinbarungen halten und die Menschenrechte respektieren. Aber zuallererst sind wir in Afghanistan, um die Sicherheit im Land zu verbessern, auch unsere eigene. Denn wenn die Taliban wieder Fuß fassen, kann sich der Terrorismus schnell in ganz Zentralasien ausbreiten. Denken Sie, dass sich Russland in Afghanistan engagieren könnte? Ja, und wir kooperieren bereits mit Russland. Wir schätzen es sehr, dass uns Russland Transitwege zugestanden hat, damit wir den ISAF-Truppen die Arbeit erleichtern können. Es ist nicht ausgeschlossen, dass sich Russland künftig auch darüber hinaus engagieren könnte. Was wäre künftig von Russland zu erwarten? Viel hängt von Russland selbst ab – und der afghanischen Seite. Wie ich schon sagte: Wir brauchen mehr Ausbilder, um die afghanischen Sicherheitskräfte zu stärken. Könnte der Vorschlag der USA, den Anti-Raketen-Schild in Polen und Tschechien zu stoppen, Russland dazu bewegen, dass sie sich in anderen Regionen der Welt engagieren – wie in in Afghanistan etwa? Ich kenne keine Details dieser amerikanischen Überlegungen. Ich hoffe, die USA haben genau analysiert, was es braucht, um ihr Land und Europa ausreichend gegen Raktetenangriffe zu schützen. Soweit Russland betroffen ist, so bin ich sehr für volle Transparenz – und für die Einbindung Russland in ein solches Verteidigungssystem. Denn schlussendlich haben wir die gleichen Sicherheitsinteressen wie Russland. Das ist ein neuer Ansatz in Bezug auf Russland … Ja, ich denke, wir sollten unseren Fokus auf die praktische Zusammenarbeit legen in Regionen, in denen wir die Sicherheitsbelange mit den Russen teilen. Nehmen Sie den Terrorismus zum Beispiel. Russland hat kürzlich selbst Terroranschläge erleben müssen. Russland weiß, was Terror ist. Ich denke, die Terrorismus-Bekämpfung ist ein wichtiger Bereich, in dem wir eng mit Russland zusammenarbeiten sollten. Nehmen Sie Afghanistan in diesem Zusammenhang als Paradebeispiel. Die Nicht-Verbreitung von Massenvernichtungswaffen ist ein weiteres Feld gemeinsamer Interessen, auch Operationen zur Bekämpfung der Piraterie. Ich denke, wir sollten uns auf die praktische Zusammenarbeit auf diesen Feldern konzentrieren. Gleichzeitig müssen wir Russland an die internationalen Vereinbarungen und Verpflichtungen erinnern. Dazu gehören der Respekt vor den Nachbarstaaten, deren politische Freiheit und die territoriale Integrität. Sie sprechen von Georgien und der Ukraine? Ja. Ich denke, es ist ein Grundsatzprinzip, dass jedes souveräne Land das Recht hat, Bündnisfragen eigenständig zu entscheiden. Dieses Prinzip sollten wir unbedingt beibehalten. Dieses Prinzip beizubehalten hieße dann, dasss die Ukraine und Georgien eines Tages NATO-Mitglieder werden könnten? Glauben Sie nicht, dass das Russland verstimmen und gute Beziehungen zwischen NATO und Russland beeinträchtigen könnte? Nein. Das ist eine verfrühte Diskussion. Es ist aber keine Überraschung, dass auf dem NATO-Gipfel in Budapest 2008 beschlossen wurde, dass Georgien und die Ukraine NATO-Mitglieder werden sollen, vorausgesetzt, sie erfüllen die nötigen Aufnahmekriterien. Derzeit tun sie dies nicht. Daher hat die NATO entschieden, eine praktische Kopperation mit diesen beiden Staaten zu beginnen. Mal sehen, was in Zukunft passiert.