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Berlusconis Angriff auf die EU

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Berlusconis Angriff auf die EU

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Die gute Laune war bei Silvio Berlusconi nicht von Dauer: Am Rande der Kriegsgedenkfeiern gestern in Polen machte Italiens Regierungschef seinem Ärger über die EU Luft.

Berlusconi fühlte sich offenbar angegriffen von der Reaktion der EU-Kommission auf einen Vorfall mit einem afrikanischen Flüchtlingsboot. Seine Forderung: ein Maulkorb für die Brüsseler Kommissare. Kein EU-Kommissar und auch kein Sprecher eines Kommissars dürfe sich noch öffentlich äußern, sagte Berlusconi. Sonst werde Italien keinem Beschluss in der EU mehr zustimmen und damit alles blockieren. Die Kommissare und Sprecher, die so wie die letzten Jahre weitermachten, seien zu entlassen. Es ging um den Fall, bei dem ein Boot mit Flüchtlingen auf offenem Meer wieder zurück nach Afrika geschickt wurde. Der Sprecher des zuständigen EU-Kommissars bestätigte danach, dass man dazu von Italien eine Stellungnahme erbeten habe. Zu Berlusconis Unwillen wurde das in italienischen Medien als Kritik von Seiten der EU aufgefasst; dagegen spricht die Kommission von einem ganz normalen Vorgang. Italiens Einwanderungspolitik führt in der EU aber immer wieder zu Meinungsverschiedenheiten. Allerdings ist das Land auch besonders stark von dem Flüchtlingsstrom aus Afrika betroffen.