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Wogenglätten in Brüssel nach Berlusconis Breitseite

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Wogenglätten in Brüssel nach Berlusconis Breitseite

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“Die Kommission hat von den italienischen und maltesischen Behörden Informationen zu den Berichten angefordert, dass ein Flüchtlingsboot nach Libyen zurückgeschickt wurde.”

Das war der Satz eines Kommissionssprechers, der Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi bei den Gedenkfeiern für den Beginn des Zweiten Weltkriegs in Danzig zum Explodieren brachte. Er fühlte sich persönlich angegriffen und forderte für die Kommission eine Maulkorbverordnung. Und drohte mit Blockade: “Wir werden unsere Stimmabgabe aussetzen und die Arbeit des Europäischen Rates blockieren, wenn nicht entschieden wird, dass kein Sprecher und kein Kommissar sich mehr öffentlich zu irgendeinem Thema äußern darf. Nur der Kommissionspräsident und sein Sprecher sollen dies dürfen.” In Italiens Medien und im Europa-Parlament schlug die Breitseite voll ein. Die Kommission bemühte sich, die Wogen zu glätten. Es sei ein Missverständnis gewesen. Der für Immigrationsfragen zuständige EU-Kommissar Jacques Barrot stellte zudem klar: “Wir üben nur unsere Funktion aus und unser Sprecher hat lediglich die Journalisten informiert. Ich denke, es lohnt nicht, sich mit Bemerkungen aufzuhalten, die mir völlig gegenstandslos erscheinen.” Anlass der Wortgefechte war am Wochenende die Rücksendung eines Bootes mit illegalen Immigranten von Italien nach Libyen gewesen. Italiens gegenwärtige Abschiebepraxis stieß mehrmals international auf Kritik.