Eilmeldung

Eilmeldung

Barroso legt Programm für zweites Mandat vor

Sie lesen gerade:

Barroso legt Programm für zweites Mandat vor

Schriftgrösse Aa Aa

Er will eine zweite Amtszeit: Zu diesem Zweck hat Kommissionschef Jose Manuel Barroso nun dem Europa-Parlament ein seitenstarkes Programm für die nächsten fünf Jahre vorgelegt. Kritiker sehen allerdings nicht viel Neues darin, das eine oder andere hat Barroso in ähnlicher Form auch in seiner ersten Amtszeit gefordert. Seine Schwerpunkte sollen nun die Schaffung von Jobs und von stärkerer Nachfrage sein, und eine führende Rolle für Europa beim Klimaschutz.

“Ich sehe meine erste Amtszeit als exzellente Plattform, die uns nun erlaubt, noch weiter zu gehen, mit mehr Ehrgeiz, um unsere soziale Marktwirtschaft zu erneuern, um eine echte Führungsrolle in der Welt einzunehmen, um viele Beziehungen, die im 21. Jahrhundert wichtig sind, in eine neue Form zu bringen. Und um unser Europa zu stärken, das Europa, das ich immer mit den Werten Freiheit und Solidarität eng verbinden möchte.” Am 8. und 9. September wird Barroso sein Programm mit den Parlamentsfraktionen beraten, danach entscheiden die Fraktionschefs, ob das Parlament bei der Plenarsitzung Mitte September über sein zweites Mandat abstimmt. Die Grünen fordern, erst nach dem Referendum in Irland über den EU-Reformvertrag am 2. Oktober darüber zu entscheiden, weil der Vertrag Änderungen für die Wahl des Kommissionspräsidenten mit sich bringt, doch stehen sie mit ihrer Forderung zunehmend isoliert da. Barroso ist bislang der einzige Kandidat für seine eigene Nachfolge, auf die von den Grünen angekündigten Gegenkandidaten wartet man bis heute vergeblich.