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Geteiltes Parlaments-Echo auf Barrosos Programm

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Geteiltes Parlaments-Echo auf Barrosos Programm

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Bei Liberalen, Sozialdemokraten und Grünen muss der konservative Barroso für seine Wiederwahl Überzeugungsarbeit leisten. Bei diesen stießen sein Programm und seine Äußerungen vor der Presse auf geteiltes Echo. Der frühere Fraktionschef der Liberalen, Graham Watson, zeigte sich “sanft verführt”:

“Ich denke, Herr Barroso hat ziemlich clever die erogenen Zonen aller Abgeordneten getroffen. Er hat sich klar zu einer Zukunft auf Basis ökologischer Nachhaltigkeit bekannt. Er hat genug über soziale Politik gesprochen, um Sozialdemokraten und Sozialisten zu befriedigen. Und er hat meiner Ansicht nach gezeigt, dass er ein Mann mit Vorstellungskraft und einer Vision ist. Ich erwarte, dass die Europaabgeordneten ihm die günstigste Auslegung der Zweifel einräumen und ihn wiederwählen.” Europas Sozialdemokraten hatten vorher von Barroso mehr soziale Zugeständnisse in seinem Programm eingefordert. Der deutsche Sozialdemokrat Jo Leinen fühlt sich von der Vorlage jetzt nicht überzeugt: “Was ich gesehen habe, ist ein Potpourri von verschiedenen Themen, einiges ist Status quo. Da gibt es klare Defizite in der sozialen Agenda des Programms, nicht genug zur öffentlichen Daseinsvorsorge, zu wenig über ein Programm für Vollbeschäftigung in der EU. Und wir vermissen auch eine Klausel zum sozialen Fortschritt.” Details wird Barroso den Zweiflern nächste Woche erklären müssen.