Eilmeldung

Eilmeldung

Iranische Machtspiele

Sie lesen gerade:

Iranische Machtspiele

Schriftgrösse Aa Aa

Auf der Straße hat er nach seiner umstrittenen Wiederwahl am 12. Juni fast jeden Kredit verspielt. Mahmud Ahmadinedschad – alter und neuer iranischer Präsident. Die Zusammensetzung seiner Regierung – sie ist ein Machtkampf mit dem Parlament. Vor vier Jahren fielen vier Minister durch, diesmal wurden drei abgelehnt. Auch wenn sich Ahmadinedschad einer breiten Unterstützung im konservativen Lager sicher sein kann – einige Personalien sorgten für reichlich Diskussionstoff. Eine offensichtliche Spaltung, der die iranischen Machthaber Rechnung tragen müssen, glaubt diese Iran-Kennerin.

Man kann nicht sagen, dass das ohne Konsequenzen bleibt. Wir haben starke Männer, die sehr loyal sind, auf internationaler Ebene aber sehr argwöhnisch betrachtet werden. Gleichzeitig präsentiert man drei Frauen, von denen nur eine akzeptiert wird vom Parlament. Das ist aber auch ein Testballon von Ahmadinedschad. Eine andere Klippe, die der iranische Präsident umschiffen muss: Sein Verhältnis zu Ali Khamenei. Nachdem beide nach dem Wahltag noch den Schulterschluss übten, ging der geistige Führer der islamischen Republik in jüngster Zeit auf Distanz zu Ahmadinedschad. Ende Juli beendete Khamenei die Diskussionen um den Kandidaten für das Vize-Präsidentenamt, indem er den Wunschmann von Ahmadinedschad kurzerhand ausbootete. Vor wenigen Wochen dann verkündete Khamenei, die Opposition im Lande sei keineswegs das Resultat eines Komplotts der westlichen Staaten. Es gebe dazu keine Beweise, die ihm vorgelegt worden seien. Die Dissonanzen im konservativen Lager belasten auch die Außenpolitik des Iran, insbesondere, was das Atomprogramm angeht. Am Dienstag erklärte ein iranischer Unterhändler, der Iran werde neue Vorschläge unterbreiten. Zwei Tage später forderte Ahmadinedschad die westlichen Staaten erneut heraus, mokierte sich über eventuelle Sanktionen. Jedwede UNO-Beschlüsse würden nichts am Weg des Iran ändern. Ein poltisches Wechselbad. Was die Atomfrage angeht, so werden die Iraner immer ihrer Vision und ihrer Sicht der Dinge folgen. Ihre Taktik in den Verhandlungen ist: Einmal etwas zu sagen, dann wieder genau das Gegenteil. Damit lassen sie ihre westlichen Verhandlungspartner immer wieder im Unklaren. Auch wenn sich die Informationspolitik des Iran nach Angaben der Internationalen Atombehörde verbessert hat, so beklagt die IAEA weiterhin, dass Teheran ihre Fragen nicht beantworte, was den militärischen Charakter des Atomprogramms angehe.