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Zustimmung zu Lissabon bröckelt

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Zustimmung zu Lissabon bröckelt

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In Irland sinkt die Zustimmung zum Lissaboner Vertrag. Vier Wochen vor der Volksabstimmung ist die Zustimmung auf 48 % gefallen, das sind acht Prozentpunkte weniger als bei der letzten Meinungsumfrage. Die irische Regierungspartei Fianna Fail hat jetzt ihre Werbekampagne für ein “Ja” gestartet. Sie will die Wähler vom Nutzen des Vertrags für Irland überzeugen.

“Wir werden die Garantien herausstellen, die jene Probleme lösen sollen, die während der Kampagne für das letzte Referendum angesprochen worden waren. Europa hat das verstanden und gehandelt”, umreißt Außenminister Michael Martin die Strategie. In der Umfrage von TNS/mrbi für die Donnerstagsaugabe der “Irish Times” erklärten nur noch 46 %, mit “Ja” stimmen zu wollen. Das Lager der Unentschlossenen legte im Vergleich zur letzten Umfrage um sieben Prozentpunkte auf 25 Prozent zu. Das “Nein” der Iren bei der Volksabstimmung 2008 hatte die Europäische Union in eine schwere Krise gestürzt. Auch damals war in den letzten Wochen vor dem Votum die Zustimmung zum Vertrag eingebrochen. Neben Irland haben auch Deutschland, Tschechien und Polen den Ratifizierungsprozess noch nicht abgeschlossen.