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Siedlungsbau geht weiter

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Siedlungsbau geht weiter

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Israel setzt den Siedlungsbau im Westjordanland fort. Die israelische Regierung erteilte Genehmigungen für den Bau von 455 neuer Wohnungen. Fast 90 davon sollen in der Siedlung Maale Adoumim, nahe Jerusalem gebaut werden.

Es ist die erste derartige Bewilligung seit dem Amtsantritt der Mitte-rechts-Regierung unter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Als Grund nennt sie das natürliche Wachstum, der bereits exisitierenden Siedlungen. Aber die Genehmigungen schließen auch den Bau 20 neuer Wohnungen in Maskiot, im Jordantal ein. Dort sollen die Familien, die aus dem Gazastreifen kommen, aufgenommen werden. Doch die Palästinenser betonen, die Enklave sei von entscheidender Bedeutung für einen zukünftigen Staat aufgrund seines reichen Bodens und seiner Lage im Westjordanland. Israel will jedoch auch im Falle eines Friedensschlusses mit den Palästinensern diese Siedlungen auf keinen Fall aufgeben. Derzeit leben im Westjordanland rund 300.000 Siedler in 100 Siedlungen. Rund 2500 Häuser oder Wohnungen sind im Bau. Hinzu kommt nun die Genehmigung für die 455 neuen Wohnungen. Weitere 200.000 Israelis leben im arabischen Osten Jerusalems. Medienberichten zufolge würde mit der US-Regierung intensiv über ein sechs bis neun Monate andauerndes Siedlungsmoratorium beraten. Vor und während dieser Zeit sollen jedoch die bereits bewilligten Wohneinheiten fertig gestellt werden. Eine Fatah-Vertreterin kritisierte das Verhalten Netanjahus: “Er denkt, dass er den Rest der Welt täuschen kann in dem er sagt, er wird die Siedlungsbauaktivitven einstellen, aber was er tut ist das Gegenteil und dann fordert er gleichzeitig noch eine Gegenleistung.” Die Siedlungsfrage ist eines der größten Probleme im stockenden Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern. Der Streit belastete zuletzt auch stark die Beziehungen zwischen Israel und den USA. Aber auch international sorgt das israelische Vorhaben für Kritik.