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Bundestag debattiert über Afghanistankrieg

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Bundestag debattiert über Afghanistankrieg

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Um den Afghanistankrieg ging es heute im deutschen Bundestag. Anlass für die Sondersitzung war der Luftangriff, den die Bundeswehr am Freitag zur Unterstützung gegen Taliban anforderte; getroffen wurden aber auch Zivilisten.

Kanzlerin Angela Merkel bedauert mögliche Fälle: “Jeder in Afghanistan unschuldig zu Tode gekommene Mensch ist einer zuviel.” Die teils sehr heftige Kritik, auch von Verbündeten, sieht die Kanzlerin aber oft als unbegründet: “Ich stehe genauso dafür ein, dass wir Vorverurteilungen nicht akzeptieren werden. Ich verbitte mir das, und zwar von wem auch immer, im Inland genauso wie im Ausland.” Trotz Wahlkampfs unterstützen auch die mitregierenden Sozialdemokraten den Einsatz der Bundeswehr weiterhin: “Wir sind in unser Engagement in Afghanistan nicht kopflos hineingestolpert”, sagt Außenminister Frank-Walter Steinmeier; “aber weil das so ist, dürfen wir da auch nicht einfach kopflos hinaus. Das geht nicht; das ist nicht zu verantworten.” Bis auf die Linke steht auch die Opposition hinter dem Einsatz. FDP und Grüne beschweren sich aber über mangelnde Information durch die Regierung. Grünen-Fraktionsvize Jürgen Trittin mahnt: “Sie mussten von der Opposition angesichts dieses schwersten Zwischenfalls, den es gegeben hat, zu dieser Regierungserklärung getrieben werden.” Der Luftangriff am Freitag richtete sich gegen zwei Tanklastwagen, die von den Taliban entführt worden waren. Die Bundeswehr vor Ort sah eine Gefahr, dass diese Tankwagen zu Anschlägen dienen könnten. Die internationale Schutztruppe ISAF kommt jetzt aber ebenfalls zu dem Schluss, dass unter den vielen Toten offenbar auch Zivilisten waren. Auch das deutsche Verteidigungsministerium schließt das jetzt zumindest nicht mehr aus.