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Obama-Rede zur Gesundheitsreform mit Spannung erwartet

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Obama-Rede zur Gesundheitsreform mit Spannung erwartet

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US-Präsident Barack Obama will heute mit einer Rede im Parlament sein wichtigstes Reformvorhaben voranbringen: die Erneuerung des Gesundheitswesens. Das Projekt stößt seit langem auf massiven Widerstand der Republikaner.

Kurz vor seiner Rede signalisierte Obama in einem Interview Kompromissbereitschaft. Am Montag hatte er in einer Rede in Ohio erklärt, das Reformvorhaben sei im Parlament und im ganzen Land ausgiebig diskutiert worden. Es sei eine gute Debatte gewesen, – und das sei wichtig, denn diese Reform müsse gelingen. Doch jede Debatte müsse einmal ein Ende haben. Irgendwann sei es Zeit, zu handeln. Kernpunkt der Reform ist die Einrichtung einer staatlichen Krankenkasse – ein Novum für die USA. Damit entstünde auch eine neue Konkurrenz für die zumeist recht profitablen Privatkassen. Die können sich viele Amerikaner nicht leisten, und so sind 46 Millionen US-Bürger überhaupt nicht krankenversichert. Weitere 25 Millionen sind unterversichert. Der Staat hilft nur den Bedürftigsten: Senioren und Behinderten mit dem Medicare-Programm, und den Ärmsten mit Medicaid; dieses Programm hilft auch der Hälfte der Kinder. Obamas Reform würde in den kommenden zehn Jahren schätzungsweise rund 700 Milliarden Euro kosten. Die große Frage ist, ob Obama angesichts der massiven Kritik bereit ist, auf den Kernpunkt der Reform, die Krankenkasse, zu verzichten. Er will die Reform bis zum Ende des Jahres durch das Parlament bringen.