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Präsident Obama vor großer Rede zur Gesundheitsreform

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Präsident Obama vor großer Rede zur Gesundheitsreform

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Der amerikanische Präsident Barack Obama will heute mit einer Rede im Parlament sein großes Reformvorhaben voranbringen: die umstrittene Erneuerung des Gesundheitswesens. Das Projekt stößt seit langem auf massiven Widerstand der Republikaner. Kurz vor seiner Rede signalisierte Obama in einem Interview Kompromissbereitschaft. Dass er die Rede vor beiden Häusern des Kongresses hält, unterstreicht die Bedeutung des Projekts für seine Präsidentschaft. Man könne vielleicht nicht sagen, dass die Obama-Präsidentschaft mit dieser Reform steht oder fällt, erklärte der Meinungsforscher Carrol Doherty, doch Obama habe in der Tat seine politische Reputation vor allem mit diesem einen Thema verknüpft. Am Montag hatte der Präsident sein Vorhaben in einer Rede in Ohio noch einmal nachdrücklich verteidigt; dann erklärte er, die geplante Reform sei im Parlament und im ganzen Land ausgiebig diskutiert worden; es sei eine gute Debatte gewesen, – und das sei wichtig, denn diese Reform müsse gelingen, doch jede Debatte müsse einmal ein Ende haben. Irgendwann sei es Zeit, zu handeln. Kernpunkt der Reform ist die Einrichtung einer staatlichen Krankenkasse – ein Novum für die USA. Damit entstünde auch eine neue Konkurrenz für die zumeist recht profitablen Privatkassen. Die können sich viele Amerikaner nicht leisten, und so sind 46 Millionen US-Bürger überhaupt nicht krankenversichert. Weitere 25 Millionen sind unterversichert. Der Staat hilft nur den Bedürftigsten: den Senioren und Behinderten mit dem Medicare-Programm, und den Ärmsten mit Medicaid; dieses Programm hilft auch der Hälfte der Kinder. Obamas Reform würde in den kommenden zehn Jahren schätzungsweise rund 700 Milliarden Euro kosten. Die große Frage ist, ob Obama angesichts der massiven Kritik bereit ist, auf den Kernpunkt der Reform, die Krankenkasse, zu verzichten. Er will die Reform bis zum Ende des Jahres durch das Parlament bringen.