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EU-Kommissionschef wirbt um Stimmen

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EU-Kommissionschef wirbt um Stimmen

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Der Chef der EU-Kommission muss um Stimmen werben: José Manuel Barroso möchte noch einmal fünf Jahre lang Kommissionspräsident sein.

Das Europaparlament muss ihn aber wählen: Und nur die Stimmen seiner eigenen Konservativen reichen dafür noch nicht. Bei Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen stellt sich Barroso an diesem Tag kritischen Fragen. Die meisten Sozialdemokraten werden sich bei der Abstimmung wohl enthalten – für Barroso ist das schon einmal eine Erleichterung. Die Liberalen sind dagegen – nach Zugeständnissen – von Barroso angetan. Barroso wisse, dass es seine letzte Amtszeit werde, meint Louis Michel, vor kurzem noch EU-Kommissar; er sei jetzt nur noch der Geschichte verantwortlich. Das müsste ihm sehr viel Unabhängigkeit, Mut und Autorität geben. Vor allem die Grünen treten aber seit der Wahl im Juni gestärkt auf: Dass sie Barroso nicht wollen, ist seitdem schon klar; er kommt trotzdem auch zu ihnen. Danach sagt Daniel Cohn-Bendit, zweimal sei es interessant geworden, und Barroso sei ihnen entgegengekommen. Er sage selbst, dass er über das Klima einiges gelernt hätte, und dass er über die Finanzaufsicht noch einiges lernen müsste. Allerdings – so Cohn-Bendit – handele Barroso eben nicht danach. Barroso braucht im Parlament eine einfache Mehrheit; er ist der einzige Bewerber. Heute beraten die Fraktionsvorsitzenden zunächst über einen Termin für die Abstimmung, wahrscheinlich nächste Woche.