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Stühlerücken in Brüssel: Wer wird Kommissar?

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Stühlerücken in Brüssel: Wer wird Kommissar?

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Das Mandat der EU-Kommission läuft Ende Oktober aus. Jose Manuel Barrosos Chancen auf eine Wiederwahl am nächsten Mittwoch im Europa-Parlament sind gestiegen. Auch wenn er nicht hundertprozentig sicher sein kann. Nach dem Chef müssen auch die übrigen Kommissionsmitglieder neu bestimmt und bestätigt werden.

Drei Kommissare sind bereits vor Ende des Mandats ausgeschieden und durch Landsleute ersetzt worden: Dalia Grybauskaite ist in ihrer Heimat Litauen Präsidentin geworden. Die Polin Danuta Hübner und der Belgier Louis Michel sind ins Europa-Parlament gewechselt. Der frühere Entwicklungshilfe-Kommissar Michel weiß den Wechsel nur zu schätzen, er hält mit seiner Meinung nicht hinterm Berg: “Hier im Europa-Parlament wird die Demokratie besser gelebt, umfassender als in den nationalen Parlamenten. In der Kommission ist es ein bisschen anders. Das Problem der Kommission ist ganz einfach: Ein EU-Kommissar muss permanent gegen die Bürokratie kämpfen, gegen die Regeln, gegen die Verfahren. Deshalb hat man den Eindruck, dass das ganze System eingerichtet wurde, um das politische Engagement der Kommissare zu neutralisieren.” Benita Ferrero-Waldner, derzeit Außen- und Nachbarschaftskommissarin, wurde von ihrem Heimatland Österreich als UNESCO-Chefin nominiert, auch wenn sie nicht von allen EU-Staaten Rückhalt hat. Sie übt sich in Eigenwerbung: “Sollte ich für die UNESCO als neue Generaldirektorin verantwortlich sein, würde ich ihr viel politisches Profil geben, und ich würde versuchen, die UNESCO sehr sichtbar zu machen.” Ob die neue Kommission nach den Regeln des Nizza-Vertrags oder des Lissabon-Vertrags besetzt wird, hängt vor allem vom Referendum in Irland ab. Zudem werden die EU-Staaten um die Ressorts feilschen. Und dann muss auch noch das Parlament die Kandidaten billigen.