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Siedlungsstreit blockiert Dreiergipfel

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Siedlungsstreit blockiert Dreiergipfel

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Der Streit um die israelische Siedlungspolitik erstickt jede Hoffnung auf einen erfolgreichen Dreiergipfel zwischen der amerikanischen, palästinensischen und israelischen Führung im Keim.

Denn die Forderung der Palästinenser, den Siedlungsbau in den besetzten Palästinensergebieten endgültig zu stoppen, prallt am israelischen Regierungschef und seinem Vize-Außenminister ab. “Wir werden der Führung von Präsident Obama und seiner Regierung folgen – und hoffentlich, hoffentlich, werden die Palästinenser das auch tun und auf ihre bizarren Bedingungen verzichten”. Diese sind für die Palästinenser jedoch äußert wichtig. “Die palästinensische Öffentlichkeit und auch Regierungsmitglieder waren ein bisschen enttäuscht, dass Washington ein Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten und dem palästinensischen Präsidenten angeregt hat – bevor sie Israel überzeugt hat, seine Pflichten zu erfüllen und die Ausdehnung der Siedlungen zu stoppen”. Zu Beginn seiner Amtszeit hat Obama den Frieden im Nahen Osten zu einem seiner Top-Ziele erklärt. Es ist sehr fraglich, ob der Gipfel dazu beitragen kann.