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Konflikt zwischen Regierung und Präsident

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Konflikt zwischen Regierung und Präsident

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Zwei Tage nach der Parlamentswahl in Portugal hat sich der konservative Präsident Cavaco Silva erstmals zu seiner angeblichen Bespitzelung durch die Sozialisten geäußert.

Die Zeitung “Publico” hatte im August geschrieben, der Präsident fühle sich beobachtet. Verantwortlich sei die sozialistische Partei. Ein paar Tage später schrieb eine andere Zeitung, es handele sich um eine gezielte Falschmeldung, um die sozialistische Partei zu schädigen. Im Wahlkampf hatte sich Präsident Anibal Cavaco Silva zu den Vorwürfen nicht äußern wollen. “Ich kann dazu nur sagen: Ich habe niemals direkt und auch nicht indirekt behauptet, dass ich überwacht werde”, so der Präsident. Die Geschichte sei vielmehr von sozialistischer Seite lanciert worden, um die Konservativen zu schädigen. Ministerpräsident Socrates wies diesen Vorwurf empört zurück. Aus den Parlamentswahlen waren Socrates Sozialisten als stärkste Partei hervorgegangen, hatten aber die absolute Mehrheit verfehlt. In zwei Jahren finden in Portugal Präsidentschaftswahlen statt. Bis dahin wird mit weiteren Auseinandersetzungen zwischen Regierung und Staatsoberhaupt gerechnet.