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Grosse Koalition in Rumänien zerbrochen

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Grosse Koalition in Rumänien zerbrochen

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Zwei Monate vor der Präsidentschaftswahl in Rumänien ist die Koalitionsregierung auseinandergebrochen. Alle sozialdemokratischen Minister erklärten ihren Rücktritt.

Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei PSD, Mircea Geoana, – ebenfalls als Minister zurückgetreten – warf Staatspräsident Traian Basescu vor, die Präsidentenwahl am 22. November fälschen zu wollen. Auslöser für den Eklat war die Entlassung des Innenministers Dan Nica. Er hatte Staatspräsident Traian Basescu vorgeworfen, die Präsidentenwahl am 22. November fälschen zu wollen. Basescu steht der bürgerlichen PD-L nahe. Die Regierung aus Bürgerlichen (PD-L) und Sozialisten (PSD) hatte seit Jahresbeginn bestanden, Nica war bereits der dritte Innenminister. Dazu Sterian Tanase, Politik-Analytiker: “Mit der sozialen Lage in Rumänien geht es vermutlich in den kommenden Monaten bergab und das nächste Jahr wird sehr schwierig. Der Regierung sind mehr denn je die Hände gebunden – und ihre Reaktionsschwäche kann sie dann nicht mal mehr mit der Präsidentenwahl entschuldigen.” Ministerpräsident Emil Boc will offenbar zunächst mit einer rein bürgerlichen Übergangsregierung weitermachen. Das Innenministerium gilt als sensibel, weil es die Präsidentenwahlen organisiert. Ob der formell parteilose Basescu wieder antritt, ist noch offen. Möglich ist auch eine Kandidatur von PSD-Chef Mircea Geoana.