Eilmeldung

Eilmeldung

Streit in EU über Ende von Konjunkturhilfen

Sie lesen gerade:

Streit in EU über Ende von Konjunkturhilfen

Schriftgrösse Aa Aa

Die Finanzminister der Eurozone sind sich uneins, zu welchem Zeitpunkt die staatlichen Konjunkturprogramme auslaufen sollen. Das wurde beim Treffen der Ressortchefs im schwedischen Göteborg deutlich. Auch auf eine gemeinsame Linie zum Schuldenabbau konnte sich die Runde nicht einigen.

Viele Minister sehen noch keine konjunkturelle Trendwende. Der Vorsitzende der Euro-Finanzminister, der Luxemburger Jean-Claude Juncker, sagte, die Wachstumsaussichten blieben schwach. Es müssten daher alle strukturpolitischen Anstrengungen unternommen werden, um die Wirtschaft in Europa wieder anzukurbeln. Unterdessen dürfte Deutschland schon bald wieder am Brüsseler Defizit-Pranger stehen. Dazu will die EU-Kommission im November ein neues Strafverfahren eröffnen. Deutschland ist aber beileibe nicht allein. Nach Angaben des schwedischen Finanzministers weisen 20 von 27 EU-Ländern erhöhte Defizite auf. Die Rechnung dafür erhalten die Steuerzahler.