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Würde Scheitern des Lissabon-Vertrags Erweiterung ausgebremsen?

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Würde Scheitern des Lissabon-Vertrags Erweiterung ausgebremsen?

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Der Irish Pub gegenüber der EU-Kommission steht diese Woche im Mittelpunkt in Brüsseler Kreisen. Hier dreht sich natürlich alles ums Referendum – und auch um die Frage, was wäre, wenn die Iren doch noch Nein sagen, oder wenn hinterher Polen und Tschechen oder gar die Briten den Vertrag noch scheitern lassen?

Der serbische Korrespondent Dusan Gajic sieht dann schwarz für die Beitrittsaussichten seines Landes: “In gewisser Weise könnten die Balkan-Staaten sozusagen Opfer von Kollateralschäden werden, wenn der Vertrag nicht angenommen wird, oder wenn er wieder in Irland scheitert. Wir bemerken bereits nicht nur eine Erweiterungsmüdigkeit, sondern sogar eine Erweiterungsablehnung in einigen Ländern.” Der Lissabon-Vertrag soll die EU reformieren und für die Aufnahme weiterer Mitglieder fit machen. Sein Vorgänger, der Vertrag von Nizza, ist nur auf 27 Mitglieder ausgelegt. Dennoch sieht Julia de Clerck vom Centre for European Policy Studies das Problem nicht auf vertraglicher Ebene: “Auch wenn der Lissabon-Vertrag nicht endgültig ratifiziert wurde, ist der Erweiterungsprozess dennoch weitergegangen unter dem Nizza-Vertrag, mit Höhen und Tiefen. Das Problem liegt eher auf politischer Ebene: Präsident Sarkozy wie auch Angela Merkel, die gerade in Deutschland ihre zweite Amtszeit beginnt, haben klar gesagt, dass sie keine weiteren Mitglieder wollen, solange der Lissabon-Vertrag nicht ratifiziert ist und die institutionelle Reform im Gang ist.” Kroatien macht sich derzeit noch Hoffnungen auf einen baldigen Beitritt. Für die anderen Balkan-Staaten könnte es mangels Reform der EU vielleicht doch noch etwas länger dauern.