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Referendum: Geteiltes Echo aus Prag und Warschau

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Referendum: Geteiltes Echo aus Prag und Warschau

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Jetzt muss der Reform-Vertrag noch die Hürden in Polen und Tschechien nehmen. Polens Präsident will ihn nun unverzüglich unterzeichnen.

Der Kommentar von Ministerpräsident Donald Tusk: Er hoffe, dass Präsident Kaczynski seine Ankündigung auch schnell umsetze. In Europa warte man nach dem Referendum mit viel Emotion auf diese Unterschrift und auf Tschechiens Entscheidung. Und er wolle nicht, dass Polen nach dem Referendum als Land dastehe, das den europäischen Integrationsprozess stoppt. Auch wenn die Parlamente in Polen und der Tschechischen Republik den Vertrag abgesegnet haben, verweigerten beide Präsidenten bislang ihre Unterschrift. Und anders als sein polnischer Kollege blieb der tschechische Präsident Vaclav Klaus auch nach dem Referendum hart: Er verwies auf die vor dem tschechischen Verfassungsgericht anhängige Klage mehrerer Senatoren. Erst wolle er die Entscheidung des Gerichts abwarten. Irlands Votum respektiere er, auch wenn es befleckt sei durch Druck und Wiederholung. Wasser auf die Mühlen der Vertragsgegner, die in Prag demonstrierten. Regierungschef Jan Fischer hingegen fuhr einen gänzlich anderen Kurs und stellte eine baldige Ratifzierung auch in seinem Land in Aussicht. Die EU will nun in der kommenden Woche in bilateralen Gesprächen darauf hinarbeiten.