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Wohin steuert Europa Sozialdemokratie?

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Wohin steuert Europa Sozialdemokratie?

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Ein linker Wahlsieger freut sich auf das sicher eroberte Regierungsamt. Doch, das gibt es noch in Europa. Im sonnigen Athen, politisch wie geografisch weit weg vom herbstlich-trüben Berlin.

Dort lecken die Wahlverlierer noch ihre Wunden. Nach vier Jahren mehr oder weniger “großer Koalition” steht die deutsche Sozialdemokratie vor einem Scherbenhaufen. Was an ihrer Politik LINKS war, hat ihnen die LINKE weggenommen, und die viel umworbenen “Wähler der Mitte” fühlen sich offensichtlich von Liberalen oder Konservativen besser vertreten. Da klagte der gescheiterte Kanzlerkandidat Walter Steinmeier zu Recht: “ Das Ergebnis ist ein bitterer Tag für die deutsche Sozialdemokratie. Da gibt es nichts drum herum zu reden. Es ist eine bittere Niederlage.” Gibt es eine Tendenz für Europas politische Farbenlehre? Der Parteienforscher Antonio Missiroli vom “European Policy Center” in Brüssel spricht von “unterschiedlichen politischen Zyklen” in der Europäischen Union, wo nichts deckungsgleich verlaufe. Er erinnert daran, dass in der vergangenen Woche in Portugal eine sozial-demokratische Partei gewonnen habe, womit es im Süden Europas nun drei linke Regierungen gibt. Sollte man also den Einfluß des Klimas auf sozialdemokratische Wahlergebnisse untersuchen? Der Hinweis auf die Wirtschaftskrise führt jedenfalls nicht weiter. Die haben sie alle. Rosa auf der Karte die sozialdemokratische regierten EU-Länder von Großbritannien, Spanien, Portugal, Griechenland, Slowenien und Ungarn. In Österreich und den Niederlanden halten sich noch schwarz-rote Koalitionen. Womit schon gesagt ist, dass die allein – oder mit-regierenden Roten in recht unterschiedlichen Positionen sind. Zappatero in Spanien hat zwar seine zweite Amtszeit erreicht – muss aber mit seiner Minderheitsregierung bei jeder Abstimmung um die Gnade von Kurz-Zeit-Verbündeten bangen. Gordon Brown in London dürfte nach 12 Jahren Labour-Regierung seine Zukunft auch nicht all zu rosig sehen. Es gibt zwar keine Rundum-Niederlagen wie vor 20 Jahren nach dem Mauerfall. Die Tendenz für Europas Sozialdemokratie scheint eher darin zu bestehen, dass keine Tendenz auszumachen ist.