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Klaus unter Druck wegen Lissabon-Vertrag

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Klaus unter Druck wegen Lissabon-Vertrag

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Nach dem irischen Ja zum Vertrag von Lissabon wächst der Druck auf die beiden EU-Länder, die dem Text noch nicht zugestimmt haben: Polen und Tschechien.

Der Prager Ministerpräsident Jan Fischer versucht zur Zeit in Gesprächen mit der Europäischen Union eine Strategie zu entwicklen, um Tschechiens euroskeptischen Präsidenten Vaclav Klaus zu der alles entscheidenden Unterschrift zu bewegen. Ende des Monats läuft das Mandat der momentanen EU-Kommission aus. Wie die Kommende aussehen wird, hängt vor allem auch davon ab, ob die Kriterien des Vertrages von Nizza oder die des Vertrages von Lissabon angewendet werden. Für einige Kenner der Brüsseler Szene geht es jedoch bei dem momentanen Hin und Her um die tschechische Ratifizierung vor allem darum, wie Präsident Klaus zustimmen und dabei gleichzeitig sein Gesicht wahren kann. Polens Präsident Lech Kaczynski, zur Zeit auf Staatsbesuch in Rumänien, will Medienberichten zufolge am Mittwoch abend bei seiner Rückkehr aus Bukarest den Vertrag unterzeichnen.