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Verwirrung in Polen um Kaczynskis Unterschrift

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Verwirrung in Polen um Kaczynskis Unterschrift

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In Polen herrscht Unklarheit darüber, ob Präsident Lech Kacznyski den Vertrag am Wochenende unterzeichnen wird.

Zunächst hatte dessen Zwillingsbruder Medienberichte dementiert, die unter Berufung auf einen Mitarbeiter Lech Kaczynskis mitteilten, der Präsident wolle am Sonntag den EU-Reformvertrag unterzeichnen. Anderen Quellen aus dem Präsidentenamt zufolge jedoch soll Kaczynski schon am Samstag seine Unterschrift geben, und würde sich damit an sein Versprechen halten, im Falle eines positiven Ausgang des irischen Referendums dem Vertrag zuzustimmen. Ein Sprecher des Präsidenten betonte unterdessen, Polen sei nicht gegen den Vertrag von Lissabon. Der Präsident wolle lediglich sicherstellen, daß auch kleinere Nationen ein Mitspracherecht hätten und nicht unter Druck gesetzt würden. Man begrüße den Ausgang des Referendums in Irland, und man werde das Inkrafttreten des Vertrages nicht behindern. In Polen gilt als allgemein bekannt, daß Jaroslaw Kaczynski, der ehemalige Ministerpräsident des Landes, nachwievor einen großen Einfluß auf seinen Bruder, Präsident Lech Kaczynski, ausübt.