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Polen ratifiziert Lissabon-Vertrag

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Polen ratifiziert Lissabon-Vertrag

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Als vorletztes der 27 EU-Länder hat Polen den Reformvertrag von Lissabon ratifiziert.

An der Feier in Warschau nahmen der schwedische Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt, der Präsident des Europäischen Parlaments Jerzy Buzek sowie EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso teil. Beim Festakt zur Unterzeichnung im Warschauer Präsidentenpalast sagte Kaczynski, das Referendum der Iren habe den Vertrag von Lissabon belebt. Kaczynski hatte lange gezögert, seine Zustimmung zu dem Reformwerk zu geben, obwohl es das polnische Parlament bereits im April vergangenen Jahres gebilligt hatte. Der Vertrag sei eine “Qualitätsänderung” der EU, betonte Kaczynski. Trotz enger Kooperation werde die Gemeinschaft ein “Verbund souveräner Nationalstaaten” bleiben, sagte das Staatsoberhaupt und verwies auf das gleichlautende Urteil des deutschen Bundesverfassungsgerichts. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso äuérte sich zuversichtlich, das der Vertrag von Lissabon eines Tages das Ende der ersten Phase der Erweiterung markieren werde. Ähnlich wie der national-konservative Kaczynski argumentierte zuvor der tschechische Präsident Vaclav Klaus: mit der Angst vor Eigentumsansprüchen deutscher Vertriebener. Klaus hatte am Freitag eine Aussetzung der EU-Grundrechtecharta gefordert, um Schadensersatzforderungen der Vertriebenen vorzubeugen.