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Kommunalwahlen in Russland

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Kommunalwahlen in Russland

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In Russland sind rund 30 Millionen Wahlberichtigte zur Stimmabgabe aufgerufen: um Stadt- und Regionalparlamente sowie Bürgermeister zu wählen. Die Kommunalwahlen gelten als Test für die Zusage von Präsident Dmitri Medwedew, die russische Demokratie zu stärken.

Wahlen finden in 76 der 83 Regionen statt. Im Mittelpunkt des Interesses steht die Hauptstadt Moskau. In der größten Stadt Europas wird der Bürgermeister vom Kreml eingesetzt, doch der von den Bürgern gewählte Stadtrat hat ein Vetorecht. Die Wahllokale öffneten am frühen Morgen – zuerst im fernen Sibirien, das war am Samstagabend Mitteleuropäischer Sommerzeit. Zum Schluss gehen die Wähler in der westlichen Exklave Kaliningrad an die Wahlurnen – bis heute Nachmittag um 17 Uhr. Regierungskritiker wie der frühere Vize-Regierungschef Boris Nemzow erklärten bereits, dass auch diese Wahl undemokratisch verlaufe. So hat die Stadtverwaltung von Moskau Demonstrationen von Regierungskritikern verboten. Die Wahlkommission verweigerte Gegnern des Bürgermeisters aus formellen Gründen die Registrierung im Rennen um die 35 Sitze in der Stadtduma.