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Kommunalwahlen in Russland: Demokratie-Test nicht bestanden

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Kommunalwahlen in Russland: Demokratie-Test nicht bestanden

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In Russland haben die Bürger am Sonntag in etwa 6700 Regionen und Städten neue Parlamente gewählt.

Staatspräsident Dimitri Medwedew hatte im August angekündigt, dass mit diesen Wahlen eine “neue demokratische Ära” begänne, da sie das Beinahe-Monopol seiner Partei beenden würden. Experten machen sich jedoch keine Illusionen. “Die Opposition ist an den Rand gedrängt worden. Sie hat keinen Zugang zu den Medien und kann sich nicht als Partei registrieren lassen. Sie kann also nicht an Wahlen teilnehmen und ist damit einfach außerhalb des politischen Systems. Selbst wenn sie teilnähme, hätte sie keine Chance, weil die Ergebnisse von der Verwaltung bestimmt werden, und nicht von den Wählern”. Nach ersten Auszählungen zeichnete sich bereis ein deutlicher Sieg der Regierungspartei Einiges Russland von Präsident Medwedew ab. Die oppositionelle Jablonko-Partei sprach von massivem Betrug. Die staatliche Wahlkommission erklärte dagegen, die Kommunalwahlen seien ruhig und geordnet verlaufen.