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Goldstone-Bericht im UN-Menschenrechtsrat

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Goldstone-Bericht im UN-Menschenrechtsrat

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Der UN-Menschenrechtsrat in Genf befasst sich heute erneut mit dem sogenannten Goldstone-Bericht zum Gaza-Krieg. Nachdem der UN-Sicherheitsrat das Thema am Mittwoch auf Drängen arabischer Staaten aufgegriffen hatte, wird es nun in einem weiteren Gremium debattiert. Das war von palästinensischer Seite beantragt worden.

“Wir treten in eine neue Phase der Verantwortung ein, sagt dieser palästinensische Botschafter bei der UNO, und dies ist ein langer Prozess. Aber wir sind entschlossen, die internationalen Menschenrechte zu verteidigen, und Kriminelle vor Gericht zu bringen”. Für die israelische Botschafterin ist der Bericht parteiisch: “Wir weisen den Goldstone-Bericht zurück. Er ist einseitig. Aber das werden wir im UN-Menschenrechtsrat diskutieren”. Der Bericht des südafrikanischen Völkerrechtlers Richard Goldstone war vom Rat in Auftrag gegeben worden. Nach den Erkenntnissen von Goldstone und seinem Team haben Paläsinenser, vor allem aber Israelis während des Gaza-Krieges um den Jahreswechsel Kriegsverbrechen begangen. Präsident Abbas wird deshalb von seinen Landsleuten vorgeworfen, die Veröffentlichung des Berichts verzögert zu haben. Dies geschah auf Druck aus Washington, das Auswirkungen auf den Nahost-Friedensprozess befürchtete.