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Minderheitsregierung in Portugal

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Minderheitsregierung in Portugal

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In Portugal werden die Sozialisten demnächst offenbar eine Minderheitsregierung stellen.

Aus den Wahlen am 27. September war die mitte-links orientierte Partei von Ministerpräsident Jose Socrates trotz Verlust ihrer absoluten Mehrheit erneut als Siegerin hervorgegangen. Die kürzlich aufgenommenen Koalitionsgespräche führten offenbar zu keinem Ergebnis, wie Socrates am Abend in einer Pressekonferenz mitteilte: “Alle anderen im Parlament vertretenen Parteien haben erklärt, dass sie keinen Wert auf einen langfristigen Dialog legen, der eine Stabilität der politischen Lage sichern könnte.” In einer ersten Sitzung hatten die Abgeordneten gestern einen neuen Parlamentspräsidenten gewählt. Der Sozialist Jaime Gama wurde mit 204 von 230 Stimmen in seinem Amt bestätigt.