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Tony Blair künftiger EU-Ratspräsident?

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Tony Blair künftiger EU-Ratspräsident?

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Der frühere britische Premierminister Tony Blair ist ein aussichtsreicher Kandidat für das Amt des künftigen Präsidenten des Europäischen Rats. Der Lissabon-Vertrag schreibt fest, dass die Amtszeit des künftigen Präsidenten mindestens zweieinhalb Jahre beträgt. Die derzeitigen Ratspräsidenten der EU wechseln mit dem Vorsitz der einzelnen Mitgliedsländer nach sechs Monaten. “Tony Blair ist ein glaubwürdiger und charismatischer Führer”, so der italienische Außenminister Franco Frattini. “Wir müssen einen breiten Konsens für ihn finden und den Widerstand einiger Länder brechen. Wir brauchen einen europäischen Präsidenten, der eine breite Basis hat.” Doch einige der Sozialisten und Sozialdemokraten im Europaparlament haben weder vergessen, dass Blair seinerzeit dem Irak-Krieg zustimmte, noch können sie ihm das verzeihen. Die Briten hätten weder den Euro in der Tasche, noch das Schengen-Abkommen unterzeichnet, heißt es zudem. Eine Entscheidung könne nicht fallen, so lange es keinen Vorschlag gäbe, weicht der österreichische Außenminister Michael Spindelegger aus. Möglichkeiten gäbe es viele, Namen ebenfalls, doch noch sei nichts zu entscheiden. Den kleinen Staaten bereiten Kandidaten aus großen EU-Staaten Unbehagen. Doch noch ist es tatsächlich nicht so weit. Damit der Lissabon-Vertrag in Kraft treten kann, muss er auch von Tschechien ratifiziert werden, betont Kommissionpräsident Jose Manuel Barroso.