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EU stellt Opel-Verkauf an Magna in Frage

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EU stellt Opel-Verkauf an Magna in Frage

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Die EU stellt den beschlossenen Opel-Verkauf an Magna in Frage. Wettbewerbskommissarin Nelly Kroes hat Bedenken gegen die deutschen Staatshilfen angemeldet und fordert die Bundesregierung auf, ihre Fixierung auf den österreichisch-kanadischen Bieter aufzugeben – der nach monatelanger Hängepartie unterschriftsreife Kaufvertrag zwischen Magna und General Motors ist damit wieder offen.

Kroes schrieb einen Brief an den deutschen Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Der Tenor: Man solle dem Opel-Mutterkonzern “Gelegenheit geben, das Ergebnis des Bieterprozesses zu überdenken.” Die Bundesregierung müsse General Motors und dem Zwischeneigentümer Opel-Treuhand schriftlich zusichern, dass in jedem Fall Staatshilfe gezahlt wird – unabhängig davon, für welchen Bieter oder welches Konzept sich die bisherigen Eigentümer entschieden. Die EU-Kommission muss als oberste europäische Wettbewerbsbehörde staatliche Beihilfen genehmigen. Grundsätzlich dürfen aber Staatshilfen bei solchen Deals nicht daran gekoppelt werden, dass ein bestimmter Bieter den Zuschlag erhält – so die Bedenken der Wettbewerbskommissarin. Die Große Koalition hatte klar auf Magna als Käufer gesetzt und 4,5 Milliarden Euro Staatshilfen versprochen – in der Hoffnung, dass dadurch mehr Jobs in Deutschland gerettet werden als bei anderen Bietern.