Eilmeldung

Eilmeldung

Guttenberg will EU-Bedenken ausräumen

Sie lesen gerade:

Guttenberg will EU-Bedenken ausräumen

Schriftgrösse Aa Aa

Trotz massiver Bedenken der Europäischen Kommission geht die deutsche Bundesregierung davon aus, dass der Verkaufsvertrag für den Autobauer Opel in der kommenden Woche unterschreiben wird. Auf ein Schreiben von EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes reagierte Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg gelassen:

“Es gab möglicherweise die ein oder andere missverständliche Äußerung, sicherlich nicht von mir, in den vergangen Monaten. Und wenn Missverständnisse ausgeräumt werden sollen, dann werden wir das machen und da bin ich guter Dinge, dass das auch in den nächsten Tagen gelingen wird”, sagte. Wettbewerbskommissarin Kroes hatte beanstandet, dass die Saatshilfen offenbar an einen Verkauf Opels an Magna geknüpft seien. Dies würde gegen Europäisches Recht verstoßen. Opel beschäftigt in Europa rund 50000 Arbeitnehmer, davon rund die Hälfte in Deutschland. Deutschland hatte eine Finanzhilfe von 4,5 Milliarden Euro zugesagt und erwartet, dass sich andere Staaten mit Opelstandorten daran beteiligen. Nach Angaben von Bundeswirtschaftsminister zu Guttenberg haben Österreich und Polen ihre Beteiligung schriftlich zugesichert, von Großbritannien und Spanien gebe es “positive Signale”.