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Koalition soll in einer Woche stehen

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Koalition soll in einer Woche stehen

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Die Spitzen von CDU, CSU und FDP ringen um einen Durchbruch zur Steuer- und Finanzpolitik einer künftigen deutschen schwarz-gelben Bundesregierung. Dieser Bereich ist inzwischen das Hauptstreitthema zwischen den drei Parteichefs Angela Merkel, Horst Seehofer und Guido Westerwelle. FDP-Generalsekretär Dirk Niebel äußerte sich in einer Verhandlungspause zuversichtlich: “Wir haben uns sehr intensiv über die Themen auseinandergesetzt, und wir werden heute bestimmt zu guten Ergebnissen kommen”, so Niebel. Die Proteste der Atomkraftgegner werden unterdessen heftiger. Gut 20 Demonstranten setzten sich vor der nordrhein-westfälischen Landesvertretung in Berlin trotz aller Polizeisperren auf den Boden und blockierten den Eingang des Tagungsortes der Koalitionsverhandlungen. Am Freitag hatten sich Union und FDP grundsätzlich auf eine Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke geeinigt. Unklar ist, ob die Kernkraftwerke pauschal zehn Jahre länger laufen sollen oder ob dies im Einzelfall entschieden wird. Die Koalitionsverhandlungen sollen in spätestens einer Woche abgeschlossen sein.