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Durchbruch bei Koalitionsverhandlungen

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Durchbruch bei Koalitionsverhandlungen

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Bei den Koalitionsverhandlungen in Deutschland haben Union und FDP am Sonntag offenbar einen Durchbruch erzielt. Bis Mittwoch soll ein Rohentwurf des Koalitionsvertrags stehen. Am kommenden Sonntag und Montag sollen dann Sonderparteitage den Koalitionsvertrag absegnen. In der Frage von Steuerentlastungen kam es erneut zum Eklat. FDP-Chef Guido Westerwelle drohte zum zweiten Mal mit einem Abbruch der Gespräche. Schließlich einigte man sich nach unbestätigten Meldungen auf Entlastungen von 20 bis 23 Milliarden Euro. Bis Mittwoch sollen die Details für die Steuerpläne erarbeitet sein.

Im Gegensatz zu den Finanzfragen ist der Streit über den Gesundheitsfonds nach wie vor nicht ausgeräumt. Die FDP möchte ihn abschaffen, die CDU lehnt das ab. Das 7,5 Milliarden Euro-Loch im Gesundheitsfonds dürfte vermutlich durch Beitragserhöhungen gestopft werden. Beide Seiten einigten sich auf Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke, die technisch auf dem neuesten Stand sind. Zugleich soll der Ausbau erneuerbarer Energien beschleunigt werden.