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Palästinenserpräsident bleibt bei Wahltermin

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Palästinenserpräsident bleibt bei Wahltermin

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Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat seine Absicht bekräftigt, am 24. Januar Parlaments- und Präsidentschaftswahlen abzuhalten. Im von Ägypten vermittelten Versöhnungsabkommen zwischen den Palästinensergruppen Fatah und Hamas waren Wahlen für Ende Juni vorgesehen.

Mahmud Abbas: “Wir werden weiterhin unsere Verfassung anwenden, wir werden den Aussöhnungsprozess fortsetzen und wir werden weiter politisch handeln und verhandeln, auf der Grundlage unserer internationalen Legitimierung.” Die Amtszeit des 2005 gewählten Abbas endete eigentlich Anfang 2009. Die Autonomiebehörde verlängerte sein Mandat bis Anfang 2010. Die mit ihm tief zerstrittene Hamas lehnt die Wahl im Januar ab. Izzat al-Rishq, Mitglied des Politbüros der Hamas: “Für uns ist diese Entscheidung Ergebnis des Drucks von seiten der Amerikaner und Israelis. Die Wahl sollte ein Teil des Versöhnungsprozesses sein und nicht die Alternative dazu.” Bei den Parlamentswahlen in Westjordanland und Gazastreifen 2006 hatte die Hamas die Fatah klar besiegt. Daraufhin verlangte der Westen die Anerkennung des Existenzrechts Israels und verhängte einen Boykott gegen die von Ismail Haniyeh geführte palästinensische Regierung. Der Konflikt zwischen Hamas und Fatah eskalierte im Juni 2007. Die Hamas verdrängte die Fatah gewaltsam aus dem Gazastreifen. Abbas entließ die Hamasregierung. Seither herrschen im Westjordanland und im Gazastreifen zwei parallel agierende Regierungen, die sich gegenseitig nicht anerkennen. Abbas lud alle Palästinenser in Jerusalem, im Westjordanland und im Gazastreifen ein, an den Wahlen am 24. Januar teilzunehmen.