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Schwarz/Gelbe Koalition steht

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Müde, aber sichtlich gut gelaunt präsentierten Bundeskanzlerin Merkel, FDP-Chef Westerwelle und CSU-Chef Seehofer das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen. Größter Knackpunkt war bis zuletzt das Thema Steuerentlastungen.

FDP-Chef Westerwelle sagte auf der Pressekonferenz in Berlin: “Wir wollen, daß Familien entlastet werden und wir beginnen direkt damit am 1. Januar dieses Jahres. Wir wollen, daß es eine große Steuerstrukturreform gibt, und deswegen freuen wir uns darüber, daß auch ein entsprechender Stufentarif im Koalitionsvertrag vereinbart worden ist.” Die sofortigen Entlastungen für Familien sind nur der Anfang. Insgesamt soll zum 1. Januar 2011 ein Steuersenkungspaket von rund 24 Milliarden Euro in Kraft treten. Bei der Besetzung der Ministerposten im neuen Kabinett gab es einige Änderungen. Der bisherige Innenminister Wolfgang Schäuble übernimmt das Finanzressort, Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg wird Verteidigungsminister. Für die größte Überraschung sorgte die Ernennung von Philipp Rösler als neuer Gesundheitsminister. Er ist mit 36 Jahren der Jüngste im neuen Kabinett.