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Miliband wirbt für Blair als neuen ständigen EU-Ratspräsidenten

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Miliband wirbt für Blair als neuen ständigen EU-Ratspräsidenten

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Tony Blair wurde in letzter Zeit am häufigsten als möglicher ständiger EU-Ratspräsident genannt. Beim EU-Gipfeltreffen in dieser Woche soll über den neuen Posten, den der Lissabon-Vertrag schafft, beraten werden. Gegen Blair leisten vor allem die Benelux-Staaten Widerstand, mit dem Argument, dass die Briten bei Euro und Schengenraum eigene Wege gehen.

Der britische Außenminister David Miliband hielt jetzt dagegen: “Jedes Land wird für sich selbst entscheiden, welche Art von Persönlichkeit es will, das müssen wir zuerst entscheiden, der Name kommt später. Ich denke, dies ist kein Wettkampf zwischen großen und kleinen Ländern. Es geht um ein gemeinsames europäisches Interesse.” “Wenn wir einen Barack Obama in Europa finden könnten, wäre das wundervoll. Aber wir sind alle unterschiedliche Persönlichkeiten, jeder hat sein Charisma. Ich bin sicher, dass wir unter den heutigen und früheren EU-Führern den Passenden finden werden”, zeigte sich Finnlands Außenminister Alexander Stubbs zuversichtlich. Doch erst muss Tschechien den Lissabon-Vertrag ratifzieren, dort steht eine Entscheidung des Verfassungsgerichts aus. Der Vertrag schafft neben dem ständigen EU-Ratspräsidenten auch eine Art EU-Außenminister – den Hohen Beauftragten – mit weitreichenden Kompetenzen. Inwieweit die Staats- und Regierungschefs schon diese Woche die Personalfragen klären können, hängt nun insbesondere von der Tschechischen Republik ab, der schwedische Ratsvorsitz schloss einen Sondergipfel nicht aus.