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Siedlungsbau weiter Stolperstein im Nahost-Dialog

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Siedlungsbau weiter Stolperstein im Nahost-Dialog

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US-Außenministerin Hillary Clinton hat Israel und die Palästinenser aufgefordert, den Dialog zur Lösung des Nahost-Konfliks wiederzubeleben und zwar so bald wie möglich. Die Friedensgespräche sind seit Israels Gaza-Offensive vor einem Jahr eingefroren.

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu: “Tatsache ist: Wir sind bereit, sofort und ohne Vorbedingungen Friedensgespräche aufzunehmen. Die andere Tatsache ist, unglücklicherweise, dass das für die Gegenseite nicht gilt.” Zuvor hatte Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas eine vollständigen israelischen Siedlungsstopp in Ostjerusalem und im Westjordanland verlangt. Abbas: “Wir haben unsere Position bekräftigt, dass im Interesse des Friedens der Siedlungsbau vollständig eingestellt werden muss. Dann kann der mit uns abgestimmte Friedensprozess weitergehen, an dem wir mit Minissterpräsident Olmert und Aussenministerin Livni gearbeitet haben, auf der Basis der Grenzen von 1967.” Israel will einige Siedlungen weiter ausbauen, Begründung: Bevölkerungswachstum. US-Präsident Barack Obama hatte wiederholt einen vollständigen Baustopp gefordert. Für US-Außenministerin Hillary Clinton ist ein Baustopp für jüdische Siedlungen im Westjordanland offenbar keine Vorbedingung für Nahost-Verhandlungen. Anfang 2008 hatte der damalige israelische Ministerpräsident Ehud Olmert eingeräumt, dass Israel beim Siedlungsbau im Westjordanland gegen Vorgaben der “Road-Map” aus dem Jahr 2002 verstößt. US-Präsident Barack Obama hatte die Beilegung des Nahost-Konflikts zu einem wichtigen Ziel seiner Präsidentschaft erklärt. Ein Dreiertreffen zwischen Obama, Abbas und Netanjahu in New York im September endete allerdings ergebnislos.