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Lissabon-Vertrag soll EU effizienter machen

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Lissabon-Vertrag soll EU effizienter machen

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Der Vertrag von Lissabon ist der bescheidenere, weniger symbolträchtige Nachfolger der gescheiterten Europäischen Verfassung. Er soll die Entscheidungsprozesse in der EU verbessern und der Gemeinschaft in der Welt ein einheitlicheres Erscheinungsbild verschaffen.

Dazu dienen die neuen Posten des für zweieinhalb Jahre gewählten ständigen EU-Ratspräsidenten und des neuen Hohen Außenbeauftragten mit sehr viel mehr Einfluss. “Außenminister” war der EU aber doch ein zu großes Wort. Statt europäischer Vielstimmigkeit will sie ihren internationalen Partnern damit EINE gemeinsame Ansprechperson bieten. Insbesondere die USA hatten früher geklagt, nicht zu wissen, mit wem sie denn nun eigentlich in Europa sprechen sollen. Der Vertrag weitet die Rechte des Europa-Parlaments, der einzig direkt gewählten EU-Institution, und der nationalen Parlamente aus. Ein Versuch, die EU demokratischer zu machen. Die Mitentscheidungskompetenz der Europaabgeordneten wird auf mehrere Politikbereiche wie Agrar- und Justizpolitik ausgedehnt. Auch die nationalen Parlamente werden künftig konsultiert. Und auch die EU-Bürger selbst sollen mehr zu sagen bekommen in der reformierten Union: Finden sich eine Million Bürger zusammen, die eine gemeinsame Petition an die Kommission schicken, können sie diese damit zu einem Gesetzentwurf in einem bestimmten Bereich veranlassen. Etwas Neues in Europa. Ebenfalls neu: Die Ausstiegsklausel. Sie gibt jedem Mitgliedsland das Recht, in Abstimmung mit den übrigen aus der Union auszutreten. So weit das Papier. Etliche Details müssen aber noch geklärt werden. Zum Beispiel, welche Kompetenzen nun eigentlich der EU-Präsident im Verhältnis zum EU-Außenbeauftragten hat. Die Partner werden also weiter noch viel zu diskutieren haben…