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Kuba darf sich auf Ende des Kalten Krieges freuen

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Kuba darf sich auf Ende des Kalten Krieges freuen

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Die Europäische Union will den Kalten Krieg beenden, auch mit Kuba. Havanna wird aber aufgefordert, sich bei den Menschenrechten zu bewegen.

Das war die Botschaft von EU-Kommissar Karel de Gucht an den kubanischen Staatsführer Raul Castro. Die EU arbeite aber nicht auf einen Regimewechsel in Kuba hin, so der Kommissar für Entwicklung und humanitäre Hilfe. Was man wolle, sei…. “….ein politisch orientierter Entwicklungs-Dialog, der Anfang kommenden Jahres in Gang kommen könnte.” Spanien übernimmt Anfang 2010 die EU-Ratspräsidentschaft. Eines der Vorhaben: Eine neue gemeinsame Haltung zu Kuba, etwa durch ein ähnliches bilaterales Abkommen wie mit Russland oder China. Bisher galt: Entspannt wird nur, wenn Havanna eine demokratische Öffnung einleitet und die Menschenrechte achtet. Die UN-Vollversammlung hatte jüngst zum 19. Mal in Folge das US-Handelsembargo gegen die sozialistische Republik verurteilt – nach fast 50 Jahren ein Auslaufmodell: Nur Israel und der winzige Inselstaat Palau stimmten mit den USA gegen die Resolution. Auf Kuba leben etwa 11 Millionen Menschen. Im Schnitt verdient ein Kubaner rund 18 US-Dollar im Monat – das findet selbst Raul Castro mickrig. Seit nach der kubanischen Revolution 1959 US-Firmen und US-Bürger enteignet wurden, herrscht ein dauerhaftes Embargo der USA und weiterer westlicher Staaten gegen Kuba. Mit dem Ende des Ostblocks verlor Kuba seine wichtigsten Unterstützer und Handelspartner -die sozialistischen Staaten Osteuropas, und die damalige Sowjetunion. Die Folge: Eine schwere Wirtschaftskrise. Heute ist der Tourismus die wichtigste Devisenquelle – selbst das gut entwickelte Gesundheitssystem lockt Gesundheitstouristen an. Und der Faden zur ehemaligen Kolonialmacht Spanien riss nie ganz ab. Auf der Internationalen Messe in Havanna stellen 80 spanische Unternehmen aus, 35 aus den USA – einen Katzensprung von 150 Kilometern entfernt.