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UN-Vollversammlung zerstritten

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UN-Vollversammlung zerstritten

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Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Dies wird der israelischen Armee wie der radikal-islamischen Hamas während des Krieges im Gazastreifen vorgeworfen. Dies steht im sogenannte Goldstone-Bericht. Die UN-Vollversammlung diskutiert auf dessen Basis einen Vorschlag arabischer Staaten, der Israel und Palästina auffordert Untersuchungen dazu durchzuführen. Der Vertreter Palästinas bei der UNO Riyad Mansour, sagte in seiner Rede: “Trotz aller Bemühungen hat die internationale Gemeinschaft die Vereinten Nationen eingeschlossen, es versäumt Resolutionen zu verabschieden, die Israel daran hindern weiter ungestraft Verbrechen gegen die palästinensische Bevölkerung zu begehen.”

Der Resolutionsentwurf dürfte von den blockfreien, afrikanischen und überwiegend muslimischen Ländern mitgetragen werden, die die Mehrheit der UN-Mitglieder stellen. Gabriela Shalev, Israels Botschafterin bei der UNO erklärte dagegen: “Der Goldstone-Bericht und diese Debatte hier hilft dem Frieden nicht. Sie schaden den Versuchen, Friedensverhandlungen in unserer Region wieder aufzunehmen. Sie bestreiten Israels Recht auf Selbstverteidigung.” Israel war vor seiner Militäroffensive im Gazastreifen wochenlang von der radikal-islamischen Hamas mit Raketen beschossen worden. Die Abstimmung über den nicht verbindlichen Resolutionsentwurf wird für Donnerstag erwartet. Einige europäische Staaten sowie Russland und die USA lehnen es aus unterschiedlichen Gründen ab, in dieser Frage den UN-Sicherheitsrat anzurufen.