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Afghanistans politischer Weg seit 2001

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Afghanistans politischer Weg seit 2001

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“Wir werden auch weiterhin unser Bestes tun, um eine effektive und saubere Regierung zu bekommen, wie es das afghanische Volk will. Meine Regierung wird für alle Afghanen da sein und alle, die mit mir zusammenarbeiten wollen, heiße ich willkommen.”

So klang es vor fünf Jahren, als Hamid Karsai zum ersten mal als gewählter Präsident sein Amt antrat. Dass es Fälschungsvorwürfe gegeben hatte, tat die internationalen Gemeinschaft damals als Kinderkrankheit einer noch im Wachsen begriffenen Demokratie ab. 2001, nach dem Sturz des Taliban-Regims, war der Chef eines Paschtunen-Clans zunächst von einer in Deutschland tagenden “Internationalen Afghanistan-Konferenz” als provisorischer Präsident eingesetzt worden. Er berief dann die “Loja Dschirga” ein, die traditionelle Versammlung aller Clan-Chefs, auf der die Verfassung für das neue Afghanistan beschlossen wurde. Sein Ziel ließ sich damals wohl am besten mit dem westlichen Begriff einer “Regierung der nationalen Einheit” umschreiben. Bruderküsse sollten den Bund besiegeln. Auf der Grundlage der in einer noch recht harmonischen Atmosphäre verabschiedeten Verfassung wurde dann 2004 gewählt. Afghanistan wurde ein islamische Republik mit einem Zwei-Kammern-Parlament, das formal das Recht hat, der Regierung die Vertrauensfrage zu stellen. So weit – so gut – theoretisch. Praktisch gelang es Präsident, Regierung und Parlament nie, wirklich das ganze Land zu regieren. Die Taliban kamen zurück, so peu à peu. Und Karzai wurde zum schwerbewachten “Präsidenten von Kabul”, der sein Regierungsviertel kaum noch verlassen kann.