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UN-Vollversammlung billigt Goldstone

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UN-Vollversammlung billigt Goldstone

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Mit großer Mehrheit hat die UN-Vollversammlung in New York den umstrittenen Goldstone-Bericht über Kriegsverbrechen im Gaza-Krieg angenommen.

114 Mitgliedssataaten unterstützten die von arabischen Ländern eingebrachte Resolution. 18 – darunter auch Israel, Deutschland und die USA – votierten dagegen, 44 Staaten enthielten sich der Stimme. Nun soll der Bericht an den UN-Sicherheitsrat weitergegleitet werden.

Außerdem wird verlangt, dass Israelis wie Palästinenser unabhängige Untersuchungen möglicher Menschenrechtsverletzungen im Gazakrieg zulassen. Beim israelischen Einmarsch in den Gazastreifen zum Jahreswechsel 2008/2009 waren dem Bericht zufolge 1400 Palästinenser und 10 Israelis getötet worden. Der südafrikanische Jurist Richard Goldstone hatte festgestellt, dass auf beiden Seiten Kriegsverbrechen begangen wurden.