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Gerangel um EU-Spitzenposten nächste Woche zuende

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Gerangel um EU-Spitzenposten nächste Woche zuende

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Im Europäischen Parlament steigt die Spannung, wer die neuen Spitzenposten besetzen wird. Zu vergeben sind das Amt des EU-Ratspräsidenten und des Hohen Vertreters für die Außenpolitik. Die Staats- und Regierungschefs der EU entscheiden kommenden Donnerstag darüber. Die zwei Spitzenpositionen werden durch den im Dezember in Kraft tretenden Reformvertrag geschaffen.

Schwedens Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt erläuterte die Schwierigkeiten bei der Auswahl: “Wenn sie mit den 26 Kollegen sprechen, bekommen sie mehr Namen, als es Jobs zu vergeben gibt. Deshalb brauchen wir noch einige Konsultationen bis nächste Woche.” Als Favorit wird der belgische Ministerpräsident Herman van Rompuy gehandelt. Aus Diplomatenkreisen verlautete, er habe die deutsche und französische Unterstützung sicher. Großbritannien will jedoch den früheren britischen Regierungschef Tony Blair auf den Posten setzen. Im Gespräch ist auch der luxemburgische Regierungschef Jean-Claude Juncker. Aktuell herrsche die Auffassung, dass für das Amt eher ein Pragmatiker als Charismatiker benötigt werde, erklärt der Politikwissenschaftler Jean-Michel de Waele. Europa befinde sich derzeit nicht in einer Phase der großen Projekte. Die Institutionen müssten zum Laufen gebracht werden. Es gehe darum, Kompromisse zu finden. Deshalb sei es besser, einen pragmatischen, pro-europäischen Technokraten zu finden, denn die Maschinerie leide an einer Grippe. Auch um den Posten des EU-Außenministers gibt es Gerangel. Der bisherige Favorit, der britische Chefdiplomat David Miliband bekundete sein Desinteresse. Nun gilt der frühere italienische Außenminister Massimo D’Alema als aussichtsreichster Kandidat. Auch EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn und der schwedische Außenminister Carl Bildt kommen in Frage. Einige Diplomaten wollen jedoch gern eine Frau auf dem Posten sehen. Davon könnte die frühere österreichische Außenministerin Ursula Plassnik profitieren.