Eilmeldung

Eilmeldung

Wahl in Palästinensergebieten verschoben

Sie lesen gerade:

Wahl in Palästinensergebieten verschoben

Schriftgrösse Aa Aa

Die für den 24. Januar geplanten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in den Palästinensergebieten sind auf unbestimmte Zeit verschoben worden. Als Hauptgrund führte die Wahlkommission die mangelnde Kooperationsbereitschaft der im Gazastreifen herrschenden, islamistischen Hamas an. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas akzeptierte die Empfehlung der Wahlkommission. Deren Vorsitzender Hana Nasir bemängelte außerdem, Israel habe bislang nicht zugesagt, dass auch im besetzten arabischen Ostteil Jerusalems gewählt werden dürfe. Man könne unter den gegebenen Umständen nicht am vorgesehenen Wahltermin festhalten. Hamas-Sprecher Sami Abu Zhuri sprach ebenfalls von der “Abwesenheit angemessener Umstände”. Es bestätige die Glaubwürdigkeit der Hamas, dass sie den Aufruf zur Wahl zurückgewiesen habe, bevor es ein Abkommen zur nationalen Versöhnung gebe. Die politische Zukunft von Abbas ist unklar. Der 74-Jährige hatte vor einer Woche bekanntgegeben, dass er nicht für eine zweite Amtszeit kandidieren werde. In den Palästinensergebieten droht nun wieder eine innenpolitische Krise.