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EU will Klarheit mit Russland

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EU will Klarheit mit Russland

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Beim EU-Russland-Gipfel in Stockholm will die EU am Mittwoch mit Russlands Präsident Dmitri Medwedew und Außenminister Sergej Lawrow mehrere wichtige Themen auf den Tisch bringen. Dazu zählen die Sicherung von Erdgaslieferungen und die weitgehend offene Haltung Russlands vor dem Welt-Klimatreffen in Kopenhagen, ebenso wie Handelsfragen.

Bildt nannte die Tatsache, dass Medwedew die Welthandelsorganisation WTO in seiner Grundsatzrede nicht einmal erwähnt habe, “interessant”. Dies habe ihn überrascht, dies müsse angesprochen werden. Bereits am Montag unterzeichneten EU-Energiekommissar Andris Piebalgs und der russische Energieminister Sergej Schmatko ein Memorandum über ein “Frühwarnsystem”, das gegenseitige Informationen und Beratungen bei drohenden Energie-Lieferstopps vorsieht. Damit soll verhindert werden, dass es auch in der EU zu Engpässen kommt, wenn ein anderer Gaskunde mit seinen Zahlungen in Verzug ist und Moskau daraufhin den Hahn zudreht. Diese Themen stehen im Zusammenhang mit einem angestrebten Partnerschaftsabkommen zwischen der EU und Russland.