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Berlusconi gegen Neuwahlen

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Berlusconi gegen Neuwahlen

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Der in Bedrängnis geratene italienische Regierungschef Silvio Berlusconi hat vorgezogene Parlamentswahlen ausgeschlossen. Damit reagierte er auf Spekulationen, die tiefen Risse in seiner Regierungskoalition könnten zu einem vorzeitigen Urnengang führen. Seine Partei habe von den Wählern den Regierungsauftrag für die fünf Jahre der Legislaturperiode bis 2013 erhalten und werde sie im Interesse des Landes auch abschließen. Zuletzt hatte sich Senatspräsident Renato Schifani von Berlusconis Partei “Volk der Freiheit” für Neuwahlen ausgesprochen – für den Fall, dass die Regierungsmehrheit nicht mehr geschlossen auftrete. Nach Auffassung von Beobachtern wollte er damit eine Reaktion von seinem Parteikollegen Gianfranco Fini, dem Präsidenten der Abgeordnetenkammer, provozieren. Fini hatte kürzlich erklärt, Neuwahlen seien kein Problem. Er kritisiert regelmäßig Berlusconis Stil und dessen Politik. In Umfragen liegt Berlusconi derzeit bei 60 Prozent. Er werde die Reformen umsetzen, die Italien brauche, sagte Berlusconi. Eine davon soll Gerichtsverfahren verkürzen. Die Opposition wertet das als Versuch Berlusconis, sich vor seinen anstehenden Korruptionsprozessen zu retten.