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Queen eröffnet Sitzungsperiode im Parlament

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Queen eröffnet Sitzungsperiode im Parlament

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Zum letzten Mal vor der Wahl wird im britischen Parlament eine neue Sitzungsperiode eröffnet: Wie jedes Jahr verkündet die Königin vor den Abgeordneten von Ober- und Unterhaus, was die Regierung im bevorstehenden Parlamentsjahr vorhat, was also innerhalb dieser Zeit in Gesetzesform gegossen werden soll. Allerdings stehen dafür diesmal nur wenige Monate zur Verfügung.

Weltweit und innerhalb Europas suche die Regierung die Zusammenarbeit, verkündet Elisabeth II., um die Belebung der Wirtschaft zu sichern und gegen den Klimawandel zu kämpfen. Dazu zähle auch der Klimagipfel von Kopenhagen nächsten Monat. Und die Königin kündigt für die letzten Monate der Regierung einen weiteren Schwerpunkt an: Das Bankwesen solle weiter umgestaltet und stärker reguliert werden, um Sparer und Steuerzahler besser zu schützen. Die Banken müssten besser geführt werden, das System der Bonuszahlungen besser überwacht. Fünfzehn Gesetzesvorschläge waren in der Rede enthalten, darunter auch Pläne für das Bildungswesen oder eine kostenlose Pflege für Bedürftige. Um alle diese Pläne umzusetzen, bleibt im Parlament jedoch nur wenig Zeit.